Redebeitrag
Preuss
- Fraktion
- lin
- Datum
- 16. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/34
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen,…
Zusammenfassung
König-Preuss kritisiert den AfD-Antrag zur Entlassung des Innenministers, weil dieser vorgibt, anerkannte Standards politischer Kultur einzufordern, während die AfD selbst diese Standards verletze. Der Beitrag begründet, dass es nicht um parlamentarische Kontrolle gehe, sondern darum, Kritiker einzuschüchtern und von Themen wie Antisemitismus, Rassismus und rechter Gewalt abzulenken. Kritisiert wird zudem, dass die AfD Statistiken über rechte Gewalt ignoriere und Coronaleugner sowie extremistische Strukturen stütze. Deshalb fordert die Rede, die AfD als rechtsextrem zu benennen und zu verbieten.
Kernaussagen
- Antrag auf Entlassung des Innenministers
- politische Kultur
- parlamentarische Kontrolle
- rechte Gewalt
- Verfassungsschutz
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.