Redebeitrag

Preuss

Fraktion
lin
Datum
16. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/34

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen,…

Zusammenfassung

König-Preuss kritisiert den AfD-Antrag zur Entlassung des Innenministers, weil dieser vorgibt, anerkannte Standards politischer Kultur einzufordern, während die AfD selbst diese Standards verletze. Der Beitrag begründet, dass es nicht um parlamentarische Kontrolle gehe, sondern darum, Kritiker einzuschüchtern und von Themen wie Antisemitismus, Rassismus und rechter Gewalt abzulenken. Kritisiert wird zudem, dass die AfD Statistiken über rechte Gewalt ignoriere und Coronaleugner sowie extremistische Strukturen stütze. Deshalb fordert die Rede, die AfD als rechtsextrem zu benennen und zu verbieten.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.