Redebeitrag

Muhsal

Fraktion
afd
Datum
16. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/34

Frau Präsidentin, (Zwischenruf Abg. Höcke, AfD: So eine parteiische Präsidentin,…

Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion beantragt die Einberufung des Ältestenrats, weil sie die Erteilung von Ordnungsrufen durch die Vizepräsidentin als nicht nachvollziehbar und parteiisch kritisiert. Nach einer Sitzungsunterbrechung berichtet die Vizepräsidentin, dass im Ältestenrat über die beiden Ordnungsrufe sowie über die Frage diskutiert wurde, wie konkret und persönlich Lügenbezüge für Ordnungsmaßnahmen sein müssen. Zudem werden weitere mögliche Anlässe für Ordnungsmaßnahmen besprochen. Deshalb appelliert die Vizepräsidentin an die Abgeordneten, ihre Formulierungen zu reflektieren, damit die restliche Plenarsitzung deeskalativ fortgeführt werden kann, und sichert zu, dass Absprachen künftig leiser erfolgen, um redende Personen nicht zu stören.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.