Redebeitrag
Muhsal
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/34
Frau Präsidentin, (Zwischenruf Abg. Höcke, AfD: So eine parteiische Präsidentin,…
Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion beantragt die Einberufung des Ältestenrats, weil sie die Erteilung von Ordnungsrufen durch die Vizepräsidentin als nicht nachvollziehbar und parteiisch kritisiert. Nach einer Sitzungsunterbrechung berichtet die Vizepräsidentin, dass im Ältestenrat über die beiden Ordnungsrufe sowie über die Frage diskutiert wurde, wie konkret und persönlich Lügenbezüge für Ordnungsmaßnahmen sein müssen. Zudem werden weitere mögliche Anlässe für Ordnungsmaßnahmen besprochen. Deshalb appelliert die Vizepräsidentin an die Abgeordneten, ihre Formulierungen zu reflektieren, damit die restliche Plenarsitzung deeskalativ fortgeführt werden kann, und sichert zu, dass Absprachen künftig leiser erfolgen, um redende Personen nicht zu stören.
Kernaussagen
- Ordnungsruf
- Ältestenrat
- Sitzungsunterbrechung
- Deeskalation
- Rederecht
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.