Redebeitrag

Höcke

Fraktion
afd
Datum
16. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/34

Oder die zweite Möglichkeit ist, Maier mistbraucht bewusst sein Amt, um ein AfD-…

Zusammenfassung

Kritisiert wird Innenminister Maier, dem vorgeworfen wird, sein Amt bewusst zu missbrauchen, um ein AfD-Verbot zu provozieren. Der Beitrag bezeichnet dies als bizarr, weil eine kleine Partei eine große verbieten wolle, und wirft ideologischen Minderheiten vor, durch Spaltung und Repression an der Macht bleiben zu wollen. Unterstützung erhalte Maier vom Verfassungsschutzchef, der öffentlich die Opposition attackiere und gerichtlich bestätigt verfassungswidrig agiere, weshalb die Geheimdienstarbeit als merkwürdig gilt. Bemängelt wird zudem, dass Thüringen seit acht Jahren einen gerichtlich festgestellten Verfassungsfeind an der Spitze des Verfassungsschutzes habe, was als skandalös bewertet wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.