Redebeitrag

Haseloff

Fraktion
afd
Datum
16. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/34

Vielen Dank. Frau Präsidentin, werte Kollegen, liebe Zuschauer, wir bringen heut…

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert die Entlassung des Thüringer Innenministers Maier, weil dieser nach Auffassung der Rednerin oder des Redners sein Amt missbraucht, indem er die Opposition mit staatlicher Macht verfolgt, diffamiert und das parlamentarische Fragerecht delegitimiert. Kritisiert wird zudem, dass der Minister bewusste Falschbehauptungen verbreitet und den Verfassungsschutz gegen politische Gegner instrumentalisiert. Da Maier als Verfassungsminister den Rechtsstaat schützen müsse, sich aber als parteipolitisch befangen zeige und Grundrechte verachte, sei eine Entlassung durch den Ministerpräsidenten notwendig, damit das Amt nicht länger für politische Agitation genutzt werde und die Verfassung nicht als Waffe gegen Andersdenkende diene.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.