Redebeitrag
Mühlmann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/34
Einen schönen guten Morgen! Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und…
Zusammenfassung
Die AfD-Abgeordnete Mühlmann kritisiert in ihrer Rede zum Sonderplenum einen Medienbericht, der die AfD als rechtsextrem und spionageverdächtig für Russland darstellt. Der Beitrag bemängelt, dass Innenminister Maier ein Verbot der Opposition anstrebe, weil er sich dadurch bessere Wahlergebnisse erhoffe. Kritisiert wird zudem, dass die zuständige Abteilung politisch weisungsgebunden sei und die Einstufung missbrauche, indem sie gezielt gegen die AfD vorgehe. Die Rede fordert, die haltlosen Spionagevorwürfe zurückzuweisen, da sie innerhalb von drei Monaten nicht belegt werden konnten. Insgesamt wird die Darstellung der AfD als Angriff auf die Opposition und die Demokratie gewertet.
Kernaussagen
- Parteiverbot
- Spionagevorwürfe
- politische Weisungsgebundenheit
- Medienberichterstattung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.