Redebeitrag
Mühlmann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/34
Ja, ich muss noch was loswerden und deswegen fand ich es wichtig, noch mal hier…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die pauschale Ablehnung von AfD-Anträgen durch alle anderen Fraktionen und deutet dies als Ausdruck einer Brandmauer. Mühlmann fordert die Entlassung eines Ministers, dem vorgeworfen wird, für die Abschaffung der Demokratie zu stehen. Begründet wird die Ablehnung nicht inhaltlich, sondern mit politischem Kalkül, weil die Regierungskoalition nicht auf die Opposition angewiesen sei. Daraus folgt, dass Abgeordnete trotz besseren Wissens demokratiefeindliche Positionen stützen, indem sie die Anträge geschlossen zurückweisen. Kritisiert wird diese Widersprüchlichkeit, da die eigentliche Überzeugung der Abgeordneten dem entgegenstehe.
Kernaussagen
- Brandmauer
- Ministerentlassung
- Demokratiefeindlichkeit
- Oppositionsanträge
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.