Redebeitrag
Muhsal
- Fraktion
- afd
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
Na ja, zum einen möchte ich Ihnen widersprechen, (Zwischenruf Abg. Schubert, Die…
Zusammenfassung
Die Rednerin der AfD widerspricht der Behauptung, andere Länder seien mit bestimmten familienpolitischen Ansätzen erfolglos, und begründet ihren Bruch mit der CDU damit, dass diese sich unter Merkel und von der Leyen auf Ganztagsfremdbetreuung als einziges Angebot an Familien beschränkt habe. Kritisiert wird das jahrelange Versagen der CDU in der Familienpolitik. Zugleich räumt der Beitrag ein, dass ein Kinderbegrüßungsgeld nicht die einzige Maßnahme sein dürfe, betont aber dessen Bedeutung auf Landesebene, weil es an die Einkommensteuer gekoppelt sei und Leistungsträgern signalisiere, dass Kinderwünsche in Thüringen umsetzbar seien. Damit soll ein politischer Wechsel bewirkt werden.
Kernaussagen
- Kinderbegrüßungsgeld
- Ganztagsfremdbetreuung
- Familienpolitik
- Einkommensteuer
- Landesebene
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.