Redebeitrag
Steinbrück
- Fraktion
- afd
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
Sehr verehrter Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will nur ganz schn…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit den Sperrvermerken zur Beschlussempfehlung Nummer 9 und begründet, warum diese eingefügt wurden. Von 140 zu begünstigenden Institutionen konnten demnach allein 18 ihren Wirtschaftsplan vorlegen. Weil ohne Wirtschaftspläne keine ausreichende Grundlage besteht, wird kritisiert, dass kein Blankoscheck für die gut gemeinten Institutionen ausgestellt werden könne. Deshalb sei die Sperre notwendig, damit die Mittelvergabe an nachvollziehbare Voraussetzungen gebunden bleibt. Die Rednerin oder der Redner betont, dass es ausschließlich um diese Bedingung ging, und schließt mit Dank. Beifall aus den Reihen der AfD folgt.
Kernaussagen
- Sperrvermerke
- Wirtschaftspläne
- Beschlussempfehlung
- Mittelvergabe
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.