Redebeitrag

Maurer

Fraktion
lin
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

vom ominösen Wir sprechen. Beim „wir“ ist aber und bleibt gemeint: Die Linke. So…

Zusammenfassung

Die Vertreterin der Linken reflektiert die erzielten Erfolge in den Haushaltsverhandlungen, wobei die Nichterfüllung des Versprechens bezüglich der 15 Millionen Euro für Pflegeeinrichtungen beklagt wird, da nur ein Bruchteil der Mittel realisiert werden konnte. Dies führt dazu, dass ein wichtiges Anliegen für Pflegebedürftige und deren Angehörige nicht vollständig eingelöst wurde. Weiterhin wird die Globale Minderausgabe kritisch beleuchtet, da die Gefahr besteht, dass soziale Unterstützungsangebote betroffen sind. Die Rede fordert daher eine zügige und transparente Kommunikation seitens des Ministeriums, damit Verbände Planungssicherheit bezüglich der Mittel erhalten, da die soziale Fürsorge nicht gekürzt werden darf.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.