Redebeitrag
Luhn
- Fraktion
- afd
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Zuschaue…
Zusammenfassung
Der Beitrag fordert, die Ausgleichsabgabe auszusetzen, weil die Rücklagen über Jahre auf über 50 Millionen Euro angewachsen sind und die Wirtschaft mit rund sieben beziehungsweise vierzehn Millionen Euro jährlich entlastet werden soll. Kritisiert wird, dass das Land trotz ungenutzter Mittel weiter kassiert und mit einem Sonderprogramm hohe Prämien für Ausbildung und Einstellung schwerbehinderter Menschen zahlt, was als überzogen und entwürdigend gilt. Statt eines solchen Kopfgeldsystems verlangt die Rede effizienten Mitteleinsatz und echte Teilhabe, damit die Wirtschaft nicht länger belastet und schwerbehinderten Menschen mit Respekt begegnet wird.
Kernaussagen
- Ausgleichsabgabe
- Schwerbehinderung
- Arbeitsmarkt
- Sonderprogramm Inklusion
- Rücklagen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.