Redebeitrag

Wirsing

Fraktion
bsw
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, der Einzelp…

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Wirsing (BSW) bewertet den Einzelplan 08 als Ergebnis harter Verhandlungen, weil trotz angespannter Haushaltslage Verbesserungen bei aktiver Arbeitsmarktpolitik, örtlicher Jugendförderung, Schulsozialarbeit und der Stiftung HandinHand erreicht wurden. Kritisiert wird, dass das kostenlose Schulmittagessen nicht durchgesetzt werden konnte und geförderte Stellen wegen des Fachkräftegebots oft unbesetzt bleiben, weshalb Regeln geändert werden müssten. Der Beitrag begründet die Aufstockungen damit, dass Stellenabbau verhindert und der Koalitionsvertrag erfüllt werden sollen, indem Mittel für Jugendarbeit und Schulsozialarbeit erhöht werden. Insgesamt wird der Kompromiss als solide Grundlage für Arbeitsmarkt-, Sozial- und Familienpolitik bezeichnet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.