Redebeitrag

John

Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Dankeschön, Herr Präsident, und ein herzliches Hallo in die Runde, aber natürlic…

Zusammenfassung

Die Ministerin begründet den Doppelhaushalt 2026/2027 im Einzelplan 07 damit, dass Haushaltsklarheit Planbarkeit für Wirtschaft, Kommunen und Institutionen schaffe, weil struktureller Wandel, geopolitische Verschiebungen und konjunkturelle Schwäche Thüringens dies erforderten. Deshalb verweist der Beitrag auf das Bruttoinlandsprodukt, die Stabilisierung 2025 und die Notwendigkeit von Investitionen in Technologie, Innovation, Fachkräfte und Digitalisierung. Kritisiert werden AfD-Anträge zur Streichung von Mitteln für ausländische Fachkräfte und ein zusätzliches Gastro-Invest-Paket, da die Mehrwertsteuersenkung bereits Entlastung bringe. Gelobt werden Handwerk, Landwirtschaft, ländlicher Raum und Tourismus, um Wachstum und Transformation zu unterstützen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.