Redebeitrag
Kalthoff
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe…
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt den Einzelplan als Ausdruck einer aktiven Wirtschafts- und Strukturpolitik, die gezielt in Zukunftsfähigkeit, gute Arbeit und gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land investiert. Kritisiert wird die AfD, weil ihre Änderungsanträge und Aussagen zu Windkraft, Mindestlohn und Fluchtwegen sachlich falsch seien und dadurch dem Tourismus schadeten. Verwiesen wird auf andere Regionen, in denen trotz stärkerem Windkraftausbau die Übernachtungszahlen steigen, weshalb das vorgebrachte Argument nicht trage. Höhere Löhne zögen Arbeitskräfte an. Gedankt wird der Koalition für konstruktive Zusammenarbeit, damit Mittel im GRW-Bereich gesichert und die Start-up-Förderung gestärkt werden, um Thüringen durch die schwierige Zeit zu bringen.
Kernaussagen
- Einzelplan
- Windkraft und Tourismus
- Mindestlohn
- GRW-Mittel
- Start-up-Förderung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.