Redebeitrag
Schubert
- Fraktion
- lin
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Thüringerin…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die AfD als Gefahr für den Wirtschaftsstandort Thüringen, weil deren EU-Austrittsforderung Fördermittel von über einer Milliarde Euro gefährde. Der Beitrag begründet, dass im Haushaltsentwurf zehn Millionen Euro für die GRW-Kofinanzierung fehlen, weshalb die Linksfraktion acht Millionen Euro Aufstockung beantragt. Schubert warnt, dass die EU-Mittel künftig für Aufrüstung statt Landwirtschaft eingesetzt werden könnten, und fordert energischen Widerstand. Zudem wird der Transformationsfonds als Instrument für Beschäftigungssicherheit und Technologieoffensive begründet, während die Abschaffung des Vergabegesetzes kritisiert wird, da sie die Koalitionsgrundlage untergrabe und den technologischen Rückstand vergrößere.
Kernaussagen
- GRW-Kofinanzierung
- EU-Fördermittel
- Landwirtschaftsförderung
- Transformationsfonds
- Vergabegesetz
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.