Redebeitrag

Herzog

Fraktion
bsw
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zusc…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Zustimmung zum Einzelplan 07 damit, dass die erreichten Kompromisse trotz schwieriger Haushaltsverhandlungen zufriedenstellen. Weil die Fördermittel aufgestockt wurden, können alle Bundesmittel kofinanziert werden, wodurch jeder Euro doppelt wirkt. Um dem drohenden Verlust von Handwerksbetrieben durch fehlende Nachfolge zu begegnen, werden kostenlose Meisterausbildung sowie Prämien finanziert. Da der Tourismus ohne Kürzungen blieb, soll die Barrierefreiheit als Schwerpunkt ausgebaut werden. Kritisiert wird, dass Gesundheitsberufe noch nicht berücksichtigt sind; deshalb bleibt die Fraktion im Austausch mit Verbänden und Wirtschaftsvertretern, damit die Förderung künftig besser angenommen wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.