Redebeitrag
Prophet
- Fraktion
- afd
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Thüri…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den Einzelplan 07 des Doppelhaushalts 2026/2027 als ideologiegetriebenen Wirtschaftshaushalt, weil der Dekarbonisierungs- und Transformationskurs die Industrie und energieintensive Produktion in Thüringen gefährde und eine wirtschaftliche Erholung verhindere. Prophet bemängelt fehlende Reformen im Fördermitteldschungel sowie die Abhängigkeit von EU-Programmen, wodurch Steuergelder zweckgebunden und reglementiert nur zum Bruchteil zurückflössen. Deshalb fordert der Beitrag die Auflösung der Kompetenzstelle Dekarbonisierung sowie die Abschaffung der German Professional School, da diese unqualifizierte Ausländer mit Stipendien rekrutiere, statt deutsche Arbeitslose zu qualifizieren.
Kernaussagen
- Dekarbonisierung
- Fördermittelstruktur
- EU-Förderprogramme
- German Professional School
- Industriepolitik
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.