Redebeitrag
Thrum
- Fraktion
- afd
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, unser Änderungsant…
Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion fordert, 60 Millionen Euro aus Klimaschutzinvestitionen umzuschichten, damit Kommunen über die Investitionspauschale gestärkt und Thüringer Bäder verlässlich unterstützt werden, weil die Effizienz der Klimamaßnahmen unklar sei und vor Ort am besten bekannt sei, wo das Geld fehle. Kritisiert wird die Beschränkung der Bäder-Sonderzuweisung auf Kommunen unter 50.000 Einwohnern als willkürlich, da auch kreisfreie Städte betroffen seien. Der Beitrag begründet dies mit gleichwertigen Lebensverhältnissen und verweist auf Schwimmunterricht, Gesundheitsprävention und Klimaanpassung, die in Bädern stattfänden, weshalb die Mittel auf 30 Millionen Euro verdoppelt werden sollen.
Kernaussagen
- Klimaschutzinvestitionen
- Kommunale Investitionspauschale
- Bäderinfrastruktur
- Schwimmunterricht
- Gleichwertige Lebensverhältnisse
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.