Redebeitrag

Thrum

Fraktion
afd
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, unser Änderungsant…

Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion fordert, 60 Millionen Euro aus Klimaschutzinvestitionen umzuschichten, damit Kommunen über die Investitionspauschale gestärkt und Thüringer Bäder verlässlich unterstützt werden, weil die Effizienz der Klimamaßnahmen unklar sei und vor Ort am besten bekannt sei, wo das Geld fehle. Kritisiert wird die Beschränkung der Bäder-Sonderzuweisung auf Kommunen unter 50.000 Einwohnern als willkürlich, da auch kreisfreie Städte betroffen seien. Der Beitrag begründet dies mit gleichwertigen Lebensverhältnissen und verweist auf Schwimmunterricht, Gesundheitsprävention und Klimaanpassung, die in Bädern stattfänden, weshalb die Mittel auf 30 Millionen Euro verdoppelt werden sollen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.