Redebeitrag
Kästner
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
Ja, die Meldung – aber nichtsdestotrotz würde ich noch zwei Sätze sagen. Und zwa…
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt die aktuelle Haushaltspolitik der Landesregierung gegen Kritik und begründet die hohen Investitionen mit jahrelangem Versäumnis der Vorgängerregierung, weil in Zeiten guter Steuereinnahmen zu wenig investiert wurde und deshalb heute ein Milliarden-Investitionsstau bei Schulen und Sportstätten besteht. Kritisiert wird zudem die AfD, indem auf deren gescheiterten Alternativhaushalt verwiesen wird, um zu zeigen, dass verantwortungsvolle Haushaltsführung schwieriger ist als populistische Oppositionsrhetorik. Der Redebeitrag endet mit Dank an die Landesregierung für die verantwortungsvolle Bewältigung dieser schwierigen Aufgabe, wobei betont wird, dass die jetzige Regierung für den über Jahre entstandenen Stau nicht verantwortlich gemacht werden kann.
Kernaussagen
- Haushaltskonsolidierung
- Investitionsstau
- Schul- und Sportstättenbau
- Steuereinnahmen
- Alternativhaushalt
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.