Redebeitrag

Hupach

Fraktion
bsw
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Die Indikatoren des Sonderlastenausgleichs werden dabei beibehalten und die zusa…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Beibehaltung der Indikatoren des Sonderlastenausgleichs bei proportional erhöhten Landeszuschüssen, weil dies die Passgenauigkeit und Transparenz des Finanzausgleichs verbessert. Hupach betont, dass für Kindergärten und Bäder als kommunale Aufgaben nachhaltige Finanzierungsmodelle nötig sind, bis dahin aber Übergangslösungen im Doppelhaushalt greifen. Für die Bäder fordert die Rednerin eine landesweite Konzeption und ein nachhaltiges Finanzierungsmodell, damit steigende Betriebskosten und Sanierungsbedarfe bewältigt werden können. Deshalb wird eine Sonderzuweisung Bäder erhöht, um Kommunen zu entlasten, Schwimmunterricht zu sichern und Zeit für Investitionen in Energieeffizienz und Strukturumbau zu gewinnen. Der Einzelplan unterstützt zudem Landkreise bei Soziallasten.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.