Redebeitrag
Hupach
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet den Doppelhaushalt im Einzelplan 17 damit, dass Kommunen gestärkt und Investitionen ermöglicht werden sollen. Weil schuldenbremsenkonforme Finanzinstrumente genutzt werden, entsteht ein kommunales Investitionsprogramm von einer Milliarde Euro für 2026 bis 2029, wodurch der Investitionsstau von 1,5 Milliarden Euro abgebaut werden soll. Hupach verteidigt dies gegen AfD-Kritik und wirft den Linken vor, durch frühere Austeritätspolitik den Stau vergrößert zu haben. Zusätzlich werden Soziallastenausgleich, Schlüsselzuweisungen und Kita-Finanzierung angepasst, damit die kommunale Finanzausstattung nachvollziehbarer und das Finanzausgleichssystem gestärkt wird.
Kernaussagen
- Kommunales Investitionsprogramm
- Schuldenbremse
- Soziallastenausgleich
- Schlüsselzuweisungen
- Kita-Finanzierung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.