Redebeitrag

Hupach

Fraktion
bsw
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Doppelhaushalt im Einzelplan 17 damit, dass Kommunen gestärkt und Investitionen ermöglicht werden sollen. Weil schuldenbremsenkonforme Finanzinstrumente genutzt werden, entsteht ein kommunales Investitionsprogramm von einer Milliarde Euro für 2026 bis 2029, wodurch der Investitionsstau von 1,5 Milliarden Euro abgebaut werden soll. Hupach verteidigt dies gegen AfD-Kritik und wirft den Linken vor, durch frühere Austeritätspolitik den Stau vergrößert zu haben. Zusätzlich werden Soziallastenausgleich, Schlüsselzuweisungen und Kita-Finanzierung angepasst, damit die kommunale Finanzausstattung nachvollziehbarer und das Finanzausgleichssystem gestärkt wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.