Redebeitrag

Meißner

Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollege…

Zusammenfassung

Die Ministerin stellt den Einzelplan 05 vor, der Justiz, Migration und Verbraucherschutz umfasst, weil ein funktionsfähiger Rechtsstaat, eine geordnete Migrationspolitik und flächendeckende Beratung die Voraussetzungen für Sicherheit und Verlässlichkeit schaffen. Vorgesehen sind unter anderem Richter- und Staatsanwaltsassistenz durch Referendare, mehr Arbeitsschutz, ausgebaute Jugendstationen, Sicherheitsinvestitionen im Justizvollzug und eine höhere Gefangenenvergütung. Im Migrationsbereich sollen eine zentrale Ausländerbehörde, die Neuordnung der Erstaufnahme und eine neue Integrationsförderung mit Schwerpunkt Spracherwerb die Balance aus Humanität und Härte sichern. Der Beitrag begründet zudem zusätzliche Mittel für Verbraucherberatung und Verbraucherinsolvenzberatung, damit Angebote auch im ländlichen Raum erreichbar bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.