Redebeitrag

Schard

Fraktion
cdu
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, in einem Rechtsstaat ist…

Zusammenfassung

Die Rede begründet, dass die Justiz als tragende Säule des Rechtsstaats angemessen finanziert werden muss, damit Verfahren zügig und fair ablaufen und Grundrechte geschützt bleiben. Deshalb begrüßt die Rednerin die Schwerpunkte des Haushalts, etwa Digitalisierung, Anwärterbezüge und Sicherheit im Justizvollzug. Kritisiert wird der AfD-Änderungsantrag, weil er unrealistische Einsparungen und falsche Anreize bei Rückführungen setze, indem er freiwillige Ausreisen erschwere. Zudem wird die Stärkung des Verbraucherschutzes hervorgehoben, indem die Förderung der Verbraucherzentrale erhöht wird, damit Verbraucher besser geschützt sind.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.