Redebeitrag

Hey

Fraktion
spd
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Frau Präsidentin, vielen Dank. In der Kürze meiner Redezeit will ich mich auf ei…

Zusammenfassung

Der Beitrag konzentriert sich auf den Hochschulbereich und begründet die Notwendigkeit zusätzlicher Mittel, weil die vorgesehene Steigerung der Rahmenvereinbarung V nicht auskömmlich sei. Deshalb werden Änderungsanträge unterstützt, die dem Uniklinikum Jena und dem Studierendenwerk zugutekommen, damit ein BAföG-Antragsstau abgebaut und Kostensteigerungen abgemildert werden. Zudem wird die Förderung der Hochschulgründernetzwerke begrüßt, indem auf deren zentrale Plattformfunktion verwiesen wird. Für die Fachschule in Gotha sollen Hochbaumittel bereitgestellt werden, weil das Wohnheim marode ist. Abschließend wird der Haushalt als BSW-Haushalt eingeordnet und zu Respekt aufgerufen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.