Redebeitrag

Marx

Fraktion
spd
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Das ist schön: 28 Sekunden. Ich nehme zur Kenntnis, dass Sie die Spionageabwehr…

Zusammenfassung

Die Rednerin Marx von der SPD kritisiert den Vorwurf, dass Gelder für die Spionageabwehr gesperrt werden sollen, nur weil der Amtschef nicht passe. Zunächst nimmt der Beitrag zustimmend zur Kenntnis, dass die Spionageabwehr als wichtig anerkannt wird, und folgert daraus, dass das Amt weiterarbeiten könne. Kritisiert wird jedoch, dass eine Sperrung aller sonstigen Zwecke wegen personeller Ablehnung erfolgen soll. Dieses Vorgehen spricht nach Auffassung der Rednerin deutlich gegen die Kritiker. Der Beitrag begründet damit, dass pauschale Mittelkürzungen sachlich nicht zu rechtfertigen sind und die Arbeit der Behörde insgesamt gefährden. Beifall von CDU und BSW folgt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.