Redebeitrag
Marx
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, ich danke zunächst…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den Kürzungsantrag der AfD, die fünf Millionen Euro beim Landesamt für Verfassungsschutz streichen will, wodurch die Behörde handlungsunfähig würde. Marx begründet dies mit dem Versuch, unliebsame Kontrollen zu beenden, und warnt, dass dadurch Linksextremismus, Reichsbürger, Delegitimierer, Ausländerextremismus und Spionage nicht mehr verfolgt werden könnten. Deshalb fordert der Beitrag, den Antrag zurückzuziehen. Zugleich wird die Stärkung von Polizei, Feuerwehr und Katastrophenschutz betont, weil Ehrenamtliche unverzichtbar sind. Abschließend dankt die Rednerin allen Sicherheitskräften und Verfassungsschützern für ihren Einsatz.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz
- Kürzungsantrag
- Feuerwehr
- Katastrophenschutz
- Polizei
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.