Redebeitrag

Hande

Fraktion
lin
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, dass die Lin…

Zusammenfassung

Der Beitrag verhandelt den Haushalt 2026/2027 mit Schwerpunkt auf innerer Sicherheit, weil soziale Sicherheit als wirksame Kriminalprävention gilt. Deshalb wurden geplante Kürzungen beim Feuerwehrverband und Katastrophenschutz zurückgenommen, damit Ausbildung, Beschaffung und ehrenamtliches Engagement verlässlich bleiben. Kritisiert wird die AfD, die Mittel sperren will, sowie die teure Hubschrauberbeschaffung. Der Beitrag fordert Stichschutzschals, Drohnenabwehr und eine unabhängige Polizeibeschwerdestelle, indem konkrete Haushaltsänderungen genutzt werden, um Ausrüstung und Kontrolle zu verbessern.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.