Redebeitrag

Hupach

Fraktion
bsw
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte G…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den kommunalen Teil des Einzelplans des Thüringer Innenministeriums und begründet die Aufstockung der Investitionszuweisungen an Gemeinden für Feuerwehrhäuser, Fahrzeuge und Ausstattung, weil damit die Brand- und Notgefahrenabwehr gestärkt wird. Zusätzlich werden Mittel für geländefähige Löschfahrzeuge und Waldbrandbekämpfung sowie für Jugendfeuerwehren, Rettungsdienste und Regionalleitstellen vorgesehen. Die Rede begründet zudem die Finanzierung der Landesfeuerwehrschule und die Gegenfinanzierung eines Bundesprogramms zur Raumentwicklung, damit Kommunen trotz abnehmender Finanzkraft wachsende Aufgaben und demografische Herausforderungen im ländlichen Raum bewältigen können. Kritisiert wird nichts; der Beitrag betont die Verantwortung für Sicherheit und Landesentwicklung.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.