Redebeitrag

Urbach

Fraktion
cdu
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, sehr geehrter Herr Präsident,…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Doppelhaushalt 2026/2027 im Einzelplan 03 mit der Verantwortung für Sicherheit und Bevölkerungsschutz, weil Feuerwehr, Rettungsdienste und Polizei verlässliche Strukturen, moderne Ausstattung und gute Ausbildung brauchen. Deshalb werden Jubiläumsprämien, Jugendfeuerwehren und kommunale Feuerwehrinfrastruktur deutlich gestärkt sowie Landesfeuerwehrschule, Polizeischule und Verfassungsschutz unterstützt, damit der Staat auch in Krisen handlungsfähig bleibt. Urbach verteidigt die Prioritätensetzung trotz enger finanzieller Spielräume und notwendiger Kürzungen an anderer Stelle, indem Sicherheit und Funktionsfähigkeit des Staates bewusst vor andere Ausgaben gestellt werden. Kritisiert wird der AfD-Vorschlag, den Verfassungsschutz zu verschlanken, da weniger Analyse weniger Sicherheit bedeute. Abschließend wird fraktionsübergreifend um Zustimmung zum Entwurf geworben.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.