Redebeitrag

Kowalleck

Fraktion
cdu
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, sehr…

Zusammenfassung

Der Beitrag berichtet über Verlauf und Ergebnis der Beratungen im Haushalts- und Finanzausschuss zum Doppelhaushalt 2026/2027, zum Haushaltsbegleitgesetz, zur Änderung des kommunalen Finanzausgleichs sowie zu Mittelfristigem Finanzplan und Finanzbericht. Weil der vorab festgelegte Terminplan trotz hoher Taktung eingehalten werden konnte, wurden die kommunalen Spitzenverbände in vier Anhörungsrunden beteiligt und rund 340 Änderungsanträge behandelt, wobei die Koalitionsfraktionen und Die Linke ihre Anträge durchbrachten. Der Ausschuss empfiehlt deshalb ein erhöhtes Gesamtvolumen von etwa 14,8 Milliarden Euro für 2026 und 15,1 Milliarden Euro für 2027, damit die Kommunen gestärkt werden und die Gesetze zum 1. Januar 2026 in Kraft treten können.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.