Redebeitrag

Schubert

Fraktion
lin
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Frau Ministerin, Sie haben gesagt, dass schnell und unbürokratisch jetzt mit die…

Zusammenfassung

Die Finanzministerin widerspricht der Linken-Auffassung, wonach LuKIFG-Mittel bereits in diesem Jahr schnell an Kommunen hätten fließen können, weil die Abrechnungsbedingungen erst kurz zuvor unterzeichnet wurden und eine Übertragung von 210 Millionen Euro jährlich eine Gegenfinanzierung im Landeshaushalt erfordert hätte. Stattdessen verweist die Ministerin auf den gemeinsam aufgestellten Doppelhaushalt, der über neue Finanzierungsinstrumente zusätzlich rund eine Milliarde Euro für Investitionen mobilisiert, wodurch die Investitionsquote auf etwa 19 Prozent steigt. Kritisiert wird zugleich, dass wachsende konsumtive Ausgaben und Personalausgaben den Haushalt belasten, weshalb ein Stellenpool statt neuer Planstellen gebildet wurde, damit die Beschäftigtenzahl der Demografie angepasst wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.