Redebeitrag

Quasebarth

Fraktion
bsw
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer au…

Zusammenfassung

Der Einzelplan 01 finanziert die demokratischen Institutionen des Landes, weil er die Grundlage für funktionierende Regierungsstrukturen bildet. Die Rede betont, dass dieser Plan durch Investitionen in die Öffentlichkeit, den Datenschutz und die Aufarbeitung der Vergangenheit die Stabilität sichert. Die Finanzministerin erläutert zudem, wie der Doppelhaushalt trotz globaler wirtschaftlicher Herausforderungen durch antizyklische Fiskalpolitik und gezielte Investitionen von 4,6 Milliarden Euro die regionale Wirtschaft stärkt und Vertrauen schafft. Dies geschieht, indem staatliche Mittel zur Sicherung der Infrastruktur und zur Förderung der kommunalen Selbstverwaltung eingesetzt werden, damit Kommunen eigenständig Prioritäten setzen können.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.