Redebeitrag
Jary
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
Das kommunale Investitionsprogramm ist zum einen auch zum jetzigen Zeitpunkt nur…
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt das kommunale Investitionsprogramm als einen von mehreren Schritten und verweist auf weitere Haushaltsmittel etwa für Schulbauten, weshalb kein Widerspruch bestehe. Jary betont, der Haushalt kaufe Zeit für zwei Jahre, in denen investiert und die Weichen für die Zeit danach gestellt werden sollen, während die Haushaltsstrukturkommission Vorschläge zur langfristigen Konsolidierung erarbeite. Prioritätensetzung und Konflikte werden als notwendiger Teil des Regierens benannt. Als Begründung dient der Nutzen für Schulleitungen, Unternehmen, Landräte und junge Familien, damit Zukunft nicht nur versprochen, sondern gebaut wird.
Kernaussagen
- Kommunales Investitionsprogramm
- Schulbauten
- Haushaltskonsolidierung
- Haushaltsstrukturkommission
- Prioritätensetzung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.