Redebeitrag
Thrum
- Fraktion
- afd
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
Vielen Dank für die Möglichkeit der Zwischenfrage. Sie beschreiben einen finanzp…
Zusammenfassung
Der Beitrag von Thrum (AfD) thematisiert einen Widerspruch zwischen dem angekündigten finanzpolitischen Kurswechsel und dem kommunalen Investitionsprogramm von einer Milliarde Euro. Kritisiert wird, dass dieser Betrag angesichts eines Sanierungsstaus bei Schulen von über drei Milliarden Euro nur einen kleinen Bruchteil abdecken kann, während Straßen, Brücken und Sportstätten leer ausgehen. Die Rednerin oder der Redner hinterfragt, wie dieser große finanzpolitische Wurf mit der begrenzten Wirkung vereinbar ist, weil die Mittel nicht ausreichen, um die drängenden Infrastrukturprobleme flächendeckend zu lösen. Dadurch entsteht der Eindruck, dass die angekündigte Wende nicht ausreichend finanziert ist.
Kernaussagen
- kommunales Investitionsprogramm
- Sanierungsstau Schulen
- Infrastrukturinvestitionen
- Finanzpolitischer Kurswechsel
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.