Redebeitrag
Jary
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Interessierte auf der Tr…
Zusammenfassung
Die Rede begründet den Doppelhaushalt mit 1,4 Milliarden Euro Neuverschuldung, weil jahrelanges Aufschieben von Sanierungen an Schulen, Straßen und Talsperren Thüringen handlungsunfähig gemacht habe, denn solide Finanzen seien nur Mittel zum Zweck, damit der Staat investieren statt reagieren könne. Deshalb fordert Jary ein kommunales Investitionsprogramm über eine Milliarde Euro, höhere Investitionsquoten und Planungssicherheit, um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen. Kritisiert wird der Alternativhaushalt der AfD, der Kürzungen bei Theatern, Museen und Feuerwehren sowie ein Abschiebezentrum am Flughafen Erfurt vorsehe, aber keine zusätzlichen Abschiebungen bewirke und daher Symbolpolitik bleibe.
Kernaussagen
- Doppelhaushalt
- Neuverschuldung
- kommunales Investitionsprogramm
- Sanierungsstau
- Investitionsquote
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.