Redebeitrag

Liebscher

Fraktion
spd
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Ko…

Zusammenfassung

In der Generalaussprache zum Doppelhaushalt 2026/2027 verteidigt Liebscher für die SPD die Prioritäten der neuen Landesregierung, weil trotz knapper Spielräume soziale Gerechtigkeit und Sicherheit gewährleistet werden müssten. Der Beitrag begründet Investitionen in frühkindliche Bildung, Schulen, Wissenschaft und Kommunen damit, dass Herkunft nicht über Zukunft entscheiden dürfe und der ländliche Raum nicht abgehängt werde. Kritisiert wird, dass Kürzungen beim Schulbudget, in der Erwachsenenbildung und bei sozialen Angeboten zurückgenommen wurden, indem zusätzliche Mittel bereitgestellt werden. Damit sollen Familien entlastet, Ehrenamt gestärkt und Kommunen handlungsfähig bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.