Redebeitrag

Röthig

Fraktion
lin
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Schnelle 3 Minuten! Ein Stein fehlt noch im Haushalt, und zwar der Einzelplan 18…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Einzelplan 18 für Hochbaumaßnahmen im Haushalt und kritisiert darin mehrere Punkte. Große-Röthig bemängelt die unendliche Geschichte der Justizvollzugsanstalt Zwickau-Marienthal, für die im Entwurf 2026/2027 insgesamt 40 Millionen Euro vorgesehen sind, ohne dass klar sei, ob der Bau damit fertiggestellt werden kann. Zudem wird überraschend die Berliner Landesvertretung nach zehn Jahren CDU-geführter Haushalte infrage gestellt, was auf politischen Klamauk hindeute. Trotz dieser Kritik würdigt die Rednerin wichtige Projekte wie Flachdach und Fachschule und widmet die letzten Worte Andreas Schuster, weil ohne ihn der verfassungsmäßige Haushalt nicht hätte beraten werden können.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.