Redebeitrag

Schaft

Fraktion
lin
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerin…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem Landeshaushalt 2026/2027 und begründet die Enthaltung der Linken, weil der ursprüngliche Entwurf Kürzungen im Sozialen, in der Kultur, der Jugendarbeit und der Integrationsarbeit vorsah, die soziale Strukturen zerstört und den Druck auf viele Menschen erhöht hätten. Kritisiert wird, dass die Landesregierung keine Antworten auf drängende Probleme wie Mieten, Armut und Arbeitsplatzunsicherheit liefere und stattdessen Symbolpolitik betreibe. Durch den Druck der Opposition und vieler Verbände konnten die Kürzungen jedoch korrigiert und Mittel für Kindergärten, Pflege, Wohnen und Demokratieprojekte gesichert werden, damit die soziale Infrastruktur in Thüringen erhalten bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.