Redebeitrag

Häußer

Fraktion
afd
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer, sehr…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Doppelhaushalt, weil die Digitalisierung in Thüringen weiterhin schlecht gesteuert wird und die nötige Kurskorrektur fehlt. Häußer bemängelt Funklöcher, langsamen Glasfaserausbau und fehlende verbindliche Vorgaben an die Telekommunikationsunternehmen, wodurch der Standort für Unternehmen, Schulen und Familien an Attraktivität verliert. Zudem würden Kommunen ohne ausreichende personelle Ausstattung alleingelassen, weshalb digitale Angebote und Breitbandprojekte kaum umsetzbar seien. Kritisiert wird auch das Transparenzgesetz, das Bürgerrechte beschneide und Vertrauen zerstöre, indem es Intransparenz als Entbürokratisierung verkaufe. Die Rede fordert daher klare Zuständigkeiten, einheitliche Standards und echte Kontrolle, damit Digitalisierung als Pflichtaufgabe für die Bürger funktioniert.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.