Redebeitrag

Müller

Fraktion
lin
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Jetzt muss ich einmal dem Minister recht geben. Jetzt, wo es schön wird, wollen…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Einzelplan 10 Wohnen im Landeshaushalt und fordert eine stärkere Unterstützung der kommunalen Wohnungsunternehmen, weil die ostdeutschen Altschulden aus DDR-Zeiten deren Handlungsfähigkeit massiv einschränken und energetische Sanierungen verhindern. Kritisiert wird die geplante Eigenheimzulage, da sie angesichts des Wohnungsmangels und der gestiegenen Baukosten kaum Wirkung zeigt. Deshalb wirbt die Rednerin für einen Entschließungsantrag, der das Landeswohnungsbauvermögen erhalten und aktiv für den sozialen Wohnungsbau nutzen soll, damit bezahlbares Wohnen auch in kleineren Städten möglich bleibt. Zudem werden zusätzliche Mittel für den Straßenpersonennahverkehr begrüßt, während bei der Brückensanierung erhebliche Finanzierungslücken bestehen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.