Redebeitrag
Müller
- Fraktion
- lin
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
Jetzt muss ich einmal dem Minister recht geben. Jetzt, wo es schön wird, wollen…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Einzelplan 10 Wohnen im Landeshaushalt und fordert eine stärkere Unterstützung der kommunalen Wohnungsunternehmen, weil die ostdeutschen Altschulden aus DDR-Zeiten deren Handlungsfähigkeit massiv einschränken und energetische Sanierungen verhindern. Kritisiert wird die geplante Eigenheimzulage, da sie angesichts des Wohnungsmangels und der gestiegenen Baukosten kaum Wirkung zeigt. Deshalb wirbt die Rednerin für einen Entschließungsantrag, der das Landeswohnungsbauvermögen erhalten und aktiv für den sozialen Wohnungsbau nutzen soll, damit bezahlbares Wohnen auch in kleineren Städten möglich bleibt. Zudem werden zusätzliche Mittel für den Straßenpersonennahverkehr begrüßt, während bei der Brückensanierung erhebliche Finanzierungslücken bestehen.
Kernaussagen
- Altschuldenhilfe
- Sozialer Wohnungsbau
- Landeswohnungsbauvermögen
- Eigenheimzulage
- Straßenpersonennahverkehr
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.