Redebeitrag

Waßmann

Fraktion
cdu
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, der Einzelp…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Einzelplan 10 als Funktionshaushalt, weil dieser konkrete Alltagsfragen wie Mobilität, bezahlbares Wohnen und sanierungsbedürftige Schulen entscheide und damit die Handlungsfähigkeit der Kommunen sichere. Waßmann verweist auf über 1,3 Milliarden Euro für Verkehr, Wohnen und Infrastruktur, mit Schwerpunkten auf integralem Taktfahrplan, Schienenpersonennahverkehr, Eigentums- und Mietwohnungsförderung sowie Schulbau. Kritisiert wird die Opposition, die keine substanziellen Alternativen biete und bei der Clean Vehicles Directive den Kommunen Mittel entziehen wolle, obwohl die Vorgaben umgesetzt werden müssten. Der Plan setze pragmatische Prioritäten statt großer Schlagzeilen, damit Thüringen erreichbar bleibe und Kommunen handeln könnten.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.