Redebeitrag

Kramer

Fraktion
afd
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Zuschauer, der Dop…

Zusammenfassung

Kramer kritisiert im Doppelhaushalt 2026/2027 die Prioritätensetzung der Landesregierung im Einzelplan 10, weil Infrastruktur, Verkehrssicherheit und kommunale Handlungsfähigkeit vernachlässigt würden. Der Beitrag begründet dies mit maroden Straßen, wachsendem Sanierungsstau sowie ideologisch geprägten Förderungen für Elektromobilität und Akkuzüge, die Kosten trieben, ohne echten Mehrwert zu schaffen. Deshalb fordert die Rede, Mittel für kommunale Verkehrsinfrastruktur, Landstraßen und Winterdienst verlässlich zu sichern, das Wohnungsbauvermögen im Kernhaushalt abzubilden und die Familienbauförderung fortzuführen, damit Transparenz und Substanz statt Schattenhaushalte entstehen und Kommunen handlungsfähig bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.