Redebeitrag
Augsten
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet den Doppelhaushalt 2026/27 als politische Grundsatzentscheidung für Verlässlichkeit und Investitionen in unsicheren Zeiten. Weil marode Schulen, überlastete Feuerwehren und ein Investitionsstau die Kommunen belasten, setzt die Rednerin auf Schulbau, ein kommunales Investitionsprogramm von über einer Milliarde Euro sowie Arbeitsmarkt- und Transformationsförderung. Kritisiert wird die AfD für fehlende eigene Haushaltsanträge, während die Linke-Kritik am angeblichen Sozialabbau zurückgewiesen wird. Der Haushalt balanciere soziale Verantwortung, Investitionen und Haushaltsdisziplin, indem er Schulden nur für Investitionen zulässt und so Planungssicherheit für zwei Jahre schafft.
Kernaussagen
- Doppelhaushalt
- Kommunales Investitionsprogramm
- Schulbau
- Arbeitsmarktförderung
- Schuldenbremse
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.