Redebeitrag

Gottweiss

Fraktion
cdu
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Also, Frau Hoffmann, das, was Sie hier mit Ihrer Rede gemacht haben, ist von vor…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert die vorherige Rede von Frau Hoffmann scharf als bewusste Täuschung der Bürger, weil sie das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und bestehende bundesgesetzliche Regelungen verschweige, um keine rechtsgültige Lösung zu ermöglichen. Stattdessen wird ein eigener Ansatz präsentiert, der Gemeinden durch Bürgerbefragungen und Bauleitplanung Entscheidungsspielräume bei Windenergie im Wald gibt, wie das Beispiel Harztor zeigt. Der Beitrag begründet den Kompromiss damit, dass ThüringenForst keine Windenergie gegen den Willen der Gemeinden entwickelt, weshalb Gemeinderäte, Bürgermeister und Bürger die Argumente durchschauen und die angeblichen Lügen nicht erfolgreich sein werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.