Redebeitrag
Kobelt
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
Ich möchte nur sagen: Wenn wir diese Haushaltssystematik machen würden, die wäre…
Zusammenfassung
Die Rednerin der BSW kritisiert, dass der vorgelegte Haushaltsentwurf nicht rechtskräftig wäre, falls die vorgeschlagene Haushaltssystematik angewendet würde. Deshalb sei es richtig, den Haushalt in der aktuellen Form aufzustellen, weil die Alternative keine rechtlich tragfähige Grundlage biete. Der Beitrag begründet die eigene Position damit, dass die Gegenseite nicht einmal einen rechtskräftigen Vorschlag zustande bringe. Daraus leitet die Rednerin die Aufforderung ab, den eingeschlagenen Weg zu unterstützen. Kritisiert wird also die mangelnde Rechtskonformität des alternativen Verfahrens, während die eigene Haushaltsaufstellung als sachgerecht verteidigt und um Zustimmung geworben wird.
Kernaussagen
- Haushaltssystematik
- Rechtskräftigkeit
- Haushaltsaufstellung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.