Redebeitrag

Jary

Fraktion
cdu
Datum
10. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/32

Dann an den Ausschuss für Digitales und Infrastruktur, den Ausschuss für Umwelt,…

Zusammenfassung

Die Rednerin beantragt die Überweisung eines Gesetzentwurfs an neun Fachausschüsse, darunter Digitales, Umwelt, Justiz, Soziales und Haushalt, damit eine breite Beratung ermöglicht wird. Die Vizepräsidentin fasst die Ausschüsse zusammen und lässt in einem Block abstimmen, wobei alle Fraktionen zustimmen und keine Gegenstimmen oder Enthaltungen vorliegen. Anschließend wird die Federführung dem Ausschuss für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung einstimmig übertragen, weil dieser die Koordination übernehmen soll. Danach folgt die Abstimmung über einen Entschließungsantrag der Fraktionen CDU, BSW und SPD zur Überprüfung und Vereinfachung der Förderinstrumente und -strukturen im Freistaat Thüringen, wozu die Rednerin erneut das Wort ergreift, indem sie auf das weitere Prozedere hinweist.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.