Redebeitrag

Jary

Fraktion
cdu
Datum
10. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/32

Wir beantragen die Überweisung des Gesetzentwurfs an alle Fachausschüsse, federf…

Zusammenfassung

Der Beitrag beantragt die Überweisung eines Gesetzentwurfs an alle Fachausschüsse, wobei der Ausschuss für Inneres und Kommunales die Federführung übernehmen soll. Ausgenommen werden sollen der Petitionsausschuss und der Gleichstellungsausschuss, was die Rednerin näher konkretisiert. Auf Nachfrage der Vizepräsidentin präzisiert Jary die Zuständigkeit, indem die Federführung ausdrücklich bei Inneres, Kommunales und Landesentwicklung liegt. Dadurch soll eine gezielte Beratung in den zuständigen Gremien ermöglicht werden, während weniger betroffene Ausschüsse außen vor bleiben. Die Rede dient somit der Verfahrenssteuerung im Parlament, damit der Gesetzentwurf effizient und sachgerecht behandelt werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.