Redebeitrag

Bilay

Fraktion
lin
Datum
10. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/32

Frau Präsidentin, Herr Ministerpräsident, vielen Dank für die Redezeit. Ich will…

Zusammenfassung

Kritisiert wird ein Entschließungsantrag der Koalition zum größten Reformvorhaben der Landesregierung, weil darin die Landesregierung aufgefordert wird, dem Landtag einen Zwischenbericht zu übermitteln, der bereits am 14. Oktober 2025 in einer Regierungsmedienkonferenz vorgestellt wurde. Bilay wirft der Koalition vor, die Regierungserklärung offenbar erst nachträglich zur Kenntnis genommen zu haben, weshalb nun Forderungen gestellt würden, die der Ministerpräsident zuvor schon angekündigt hatte. Der Beitrag bezweifelt den Ernst des Parlamentsbetriebs und bemängelt fehlende Kommunikation zwischen Koalition und Landesregierung, da vorhandene Informationen offenbar nicht genutzt werden, sodass sich Anfragen in Regierungsbefragungen erübrigen könnten.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.