Redebeitrag
Kobelt
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 10. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/32
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer,…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert das bisherige thüringische Vergabegesetz als übermäßig kompliziert, weil aufwendige Formulare und Ausschreibungspflichten viele lokale Handwerksbetriebe abschrecken und Aufträge stattdessen an große Firmen mit Rechtsabteilungen gehen. Deshalb fordert Kobelt, die Schwellenwerte für beschränkte Ausschreibungen anzuheben, damit Kommunen wieder selbst regionale Betriebe beauftragen können. Dies stärke soziale Standards, Wertschöpfung vor Ort und die kommunale Selbstverwaltung, indem Firmen mit fairen Löhnen zum Zuge kommen. Die BSW-Fraktion will die Spielräume noch erweitern und plädiert für eine sachliche Ausschussdebatte, damit das Parlament die Ansätze zügig beraten kann.
Kernaussagen
- Vergabegrenzen
- beschränkte Ausschreibung
- kommunale Selbstverwaltung
- regionale Wertschöpfung
- Handwerksbetriebe
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.