Redebeitrag

Kobelt

Fraktion
bsw
Datum
10. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/32

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer,…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert das bisherige thüringische Vergabegesetz als übermäßig kompliziert, weil aufwendige Formulare und Ausschreibungspflichten viele lokale Handwerksbetriebe abschrecken und Aufträge stattdessen an große Firmen mit Rechtsabteilungen gehen. Deshalb fordert Kobelt, die Schwellenwerte für beschränkte Ausschreibungen anzuheben, damit Kommunen wieder selbst regionale Betriebe beauftragen können. Dies stärke soziale Standards, Wertschöpfung vor Ort und die kommunale Selbstverwaltung, indem Firmen mit fairen Löhnen zum Zuge kommen. Die BSW-Fraktion will die Spielräume noch erweitern und plädiert für eine sachliche Ausschussdebatte, damit das Parlament die Ansätze zügig beraten kann.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.