Redebeitrag
Liebscher
- Fraktion
- spd
- Datum
- 10. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/32
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste auf d…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Zustimmung der SPD-Fraktion zum Ersten Thüringer Entlastungsgesetz, weil es Bürokratie abbaut und die Verwaltung modernisiert. Gelobt wird das Once-Only-Prinzip, damit Bürger und Unternehmen ihre Daten nur einmal angeben müssen, was Zeit spart und die Digitalisierung voranbringt. Kritisiert wird lediglich fehlender Mut an einzelnen Stellen. Genannt werden wegfallende Berichtspflichten, Erleichterungen im Vergaberecht, im Bau- und Umweltbereich sowie verlängerte Fristen für Kommunen. Betont wird, dass Tariftreue und Mindestlohn gesichert bleiben und Bürokratieabbau kein Standardabbau sein darf, damit der Staat besser funktioniert.
Kernaussagen
- Once-Only-Prinzip
- Berichtspflichten
- Vergaberecht
- Tariftreue
- Bauordnung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.