Redebeitrag

Schaft

Fraktion
lin
Datum
10. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/32

Vielen Dank. Frau Präsidentin, werte Kolleginnen, werte Zuschauerinnen auf der T…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten als schwach und inhaltsleer, weil sie einer verlängerten Gesetzeseinbringung gleiche und ein Sonderplenum unnötig mache. Statt Show und Kalendersprüchen erwartet die Rednerin konkrete Antworten auf drängende Fragen wie Armut, bezahlbares Wohnen, Gesundheitsversorgung und Industriepolitik, etwa bei ContiTech und BOHAI TRIMET. Kritisiert wird zudem das Bürokratieentlastungsgesetz, da es Standards absenke, Kommunen belaste und Deregulierung mit Entbürokratisierung verwechsle. Auch in der Bildungspolitik fehle es an Ermutigung statt Druck, und die Regierung ernte lediglich frühere Erfolge, weshalb der Beitrag einen Fahrplan für zentrale Zukunftsthemen einfordert.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.