Redebeitrag
Schaft
- Fraktion
- lin
- Datum
- 10. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/32
Vielen Dank. Frau Präsidentin, werte Kolleginnen, werte Zuschauerinnen auf der T…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten als schwach und inhaltsleer, weil sie einer verlängerten Gesetzeseinbringung gleiche und ein Sonderplenum unnötig mache. Statt Show und Kalendersprüchen erwartet die Rednerin konkrete Antworten auf drängende Fragen wie Armut, bezahlbares Wohnen, Gesundheitsversorgung und Industriepolitik, etwa bei ContiTech und BOHAI TRIMET. Kritisiert wird zudem das Bürokratieentlastungsgesetz, da es Standards absenke, Kommunen belaste und Deregulierung mit Entbürokratisierung verwechsle. Auch in der Bildungspolitik fehle es an Ermutigung statt Druck, und die Regierung ernte lediglich frühere Erfolge, weshalb der Beitrag einen Fahrplan für zentrale Zukunftsthemen einfordert.
Kernaussagen
- Bürokratieabbau
- Industriepolitik
- Bildungspolitik
- Kommunalfinanzen
- Gesundheitsversorgung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.